AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
für Dienstleistungen und Marketing der Firma
SHOW IT - USE IT
Margarete Zwally
Dienstleistungen und Marketing
Lönsstraße 6
76187 Karlsruhe
Telefon: 0176-84113473
E-Mail: mail(at)su.vision
Steuernummer: DE89546630176
Stand: 01.04.2021
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte die Firma SHOW IT - USE IT (Margarete Zwally Dienstleistungen und Marketing), nachstehend Service-Anbieter genannt - mit seinem Vertragspartner - nachstehend Service-Nutzer genannt.
Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.
2. Zustandekommen des Vertrages und Widerrufsrecht
2.1. Das Vertragsverhältnis kommt zustande, wenn für die online oder persönlich zu erbringenden Dienstleistung Seitens des Service-Anbieters Gebühren erhoben und von Seiten des Service-Nutzers eine bestätigte Zahlung erfolgt ist.
2.2 .Anlässlich der Zahlung richtet der Service-Anbieter für den Service-Nutzer einen elektronischen Zugang zum internen Bereich (Intranet) des Service-Anbieters ein, für den ein Google-Konto erforderlich ist.
2.3. Per E-Mail an das Google-Konto des Service-Nutzers wird der zu erbringende Online-Service seitens des Service-Anbieters bestätigt. Erst danach hat der Service-Nutzer Anspruch auf die Erbringung der bezahlten Leistung.
2.4. Der Service-Nutzer stimmt dem Erhalt einer solchen E-Mail durch Ausfüllen und Abschicken von Online-Formularen zu, die der Service-Anbieter direkt oder indirekt über Dritte für den Service-Nutzer zugänglich gemacht hat.
2.5. Erhält der Service-Nutzer nachweislich keine Bestätigung des Zugangs, hat er Anspruch auf Widerruf und Rückerstattung bereits gezahlter Gebühren. Ansonsten beschränkt sich das Widerrufsrecht auf den Fall, dass der Service-Nutzer schriftlich begründet, warum er die Leistung nicht in Anspruch nehmen kann/konnte. Im Einzelfall behält sich der Service-Anbieter das Recht vor, die Leistung zu einem späteren, als dem ursprünglich vereinbarten Zeitpunkt zu erbringen. Insbesondere wenn technische Störungen der verwendeten Plattform dies erforderlich machen.
2.6. Weitere Ansprüche kann der Service-Nutzer nicht geltend machen, da die Erbringung von Online-Services darauf angewiesen ist, dass die genutzte technische Plattform der Firma Google Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland funktioniert.
2.7. Das gilt insbesondere auch, wenn der Service-Nutzer, aus Gründen die der Service-Anbieter nicht zu vertreten hat, den Zugang zu seinem Google-Konto verliert. Für diesen Fall, ist der Service-Nutzer verpflichtet sich auszuweisen, bevor der Service-Anbieter den Zugang auf ein anderes Konto überträgt.
3. Verwendung der Daten und Datenschutz
3.1. Personenbezogene Daten des Service-Nutzers werden zur automatischen Zahlungsabwicklung über PayPal™ und für den technischen Support verarbeitet. E-Mailadressen werden verwendet um Medien zu teilen und den elektronischen Zugang zu Online-Meetings zu gewähren. Das heißt, der Service-Nutzer hat mit den vom Service-Anbieter erhaltenen E-Mails und den mit ihm geteilten Rechnungen gleichzeitig Auskunft über die Daten, die der Service-Anbieter in Verbindung mit seiner Person verarbeitet hat.
3.2. Die vom Service-Anbieter zur Erbringung der Online-Services verwendete G-Suite™ Plattform ermöglicht die Protokollierung aller Aktivitäten und Änderungen an den Medien, die zur Speicherung personenbezogener Daten verwendet werden. Der Zugang zu diesen Daten ist auf Personen beschränkt, die sich schriftlich verpflichtet haben, Informationen vertrauliche zu behandeln.
3.3. Der Service-Nutzer verpflichtet sich, den Zugang zu einem Google-Konto im Rahmen der heute üblichen Verfahren zu schützen und den Service-Anbieter darüber zu informieren, wenn er dies nicht gewährleisten kann.
3.4. Die Änderung der Daten, insbesondere der E-Mailadresse des Service-Nutzers durch den Service-Anbieter erfolgt nur, nachdem der Service-Nutzer seine Identität bestätigen konnte. Für die Bestätigung der Identität kann Seitens des Service-Anbieters auf ein Online-Meeting mit eingeschalteter Kamera und Mikrofon bestanden werden.
4. Leistungsumfang, Pflichten der Vertragspartner
4.1.Die vom Service-Anbieter zu erbringenden Leistungen, umfassen die Bereitstellung von Online-Medien, die Zustellung von Benachrichtigungen per E-Mail, die Organisation von Online-Meetings und die Organisation eines Online-Marktplatzes.
4.2. Der Service-Anbieter wird den Service-Nutzer per E-Mail über neue Angebote informieren. Der Service-Nutzer kann diese E-Mails jederzeit ohne Angabe von Gründen durch entsprechende Antwort auf diese E-Mail abbestellen.
4.3.Ist dem Service-Anbieter die vertraglich geschuldeten Erbringung einer Leistung tatsächlich nicht möglich, so wird er den Service-Nutzer unverzüglich darüber in Kenntnis setzen.
4.4.Der Service-Nutzer ist für die zur Nutzung der Leistungen erforderlichen Mittel und eventuell benötigte personelle Unterstützung selbst verantwortlich. Der Service-Anbieter garantiert ausdrücklich nicht dafür, dass der angebotene technische Support in allen Fällen für eine zufriedenstellende Lösung sorgt.
4.5. Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf zu gewährleisten.
4.6. Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfang beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich mitteilen und gegebenenfalls begründen. Erfordert ein Änderungsantrag des Service-Nutzers eine umfangreiche Überprüfung, kann der Überprüfungsaufwand hierfür vom Service-Anbieter bei vorheriger Ankündigung berechnet werden, sofern der Service-Nutzer dennoch auf der Überprüfung des Änderungsantrages besteht. Ggf. werden die für eine Überprüfung und/oder eine Änderung erforderlichen vertraglichen Anpassungen der vereinbarten Bedingungen und Leistungen in einer Änderungsvereinbarung schriftlich festgelegt und kommen entsprechend diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
4.7. Für den Fall, dass technischer Support des Service-Anbieters erforderlich ist, damit der Service-Nutzer das Angebot erfolgreich nutzen kann, ist Letzter zur Kooperation mit dem Service-Anbieter autorisierten Mitarbeiter verpflichtet. Diese haben das Recht den Service-Nutzer im Namen des Service-Anbieters telefonisch oder per Mail zu kontaktieren. Der Service-Nutzer ist verpflichtet technischen Support über das vom Service-Anbieter auf seiner Website angebotenen Support-Formular anzufordern.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1. Dienstleistungen werden zu dem im Online-Formular ausgewiesenen Betrag erbracht.
5.2.Aufwände für technischen Support können in Rechnung gestellt werden, wenn dies zuvor schriftlich vereinbart wurde.
5.3. Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt.
5.4. Rechnungen, sofern noch nicht elektronisch bezahlt, sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Rechnungsdatum eingegangen, ist der Service-Anbieter berechtigt Verzugszinsen geltend zu machen. Die Verzugszinsen betragen 3% p.a. über dem zur Zeit der Berechnung geltenden Basiszins.
6. Haftung
6.1. Der Service-Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeiten haftet der Service-Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Service-Anbieter in demselben Umfang.
6.2. Die Regelung des vorstehenden Absatzes (6.1.) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
7. Gerichtsstand
Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
Hat der Service-Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag.
8. Sonstige Bestimmungen
8.1. Die Zustimmung zu diesen AGB gilt auch als Zustimmung für das elektronische Übermittlungsverfahren für Rechnungen.
8.2. Der Service-Nutzer ist verpflichtet die Rechnungslegung durch korrekte Angaben zu unterstützen.
8.3. Der Service wird online gebucht und ist im Voraus zu bezahlen. Für den Zahlungsverkehr wird PayPal™ verwendet.
8.4. Die Erbringung der Dienstleistung kann durch unerwartete Betriebsstörungen der verwendeten technischen Plattform, G-Suite™ genannt, verzögert werden. Auf technischen Störungen hat der Service-Anbieter keinen Einfluss. Tritt dieser Fall ein, hat der Service-Anbieter das Recht, die Leistung zu einem anderen als dem ursprünglich vereinbarten Zeitpunkt zu erbringen.
8.5. Außerdem können sich die technischen Voraussetzungen durch Entscheidungen des Betreibers Google-Suite™ jederzeit ändern. Deswegen beschränkt sich die Gewährleistung auf Einschränkungen, die nicht auf Störungen oder Änderungen der Plattform zurückgeführt werden können.
8.6. Im sogenannten Dashboard kann nachgelesen werden, ob Google-Suite™ Dienste gestört sind.
9. Salvatorische Klausel
9.1. Sollten diese Bedingungen oder Teile daraus, aus Sicht des Nutzers mehrdeutig formuliert sein, so ist dieser verpflichtet dies mitzuteilen, bevor er den Service autorisiert und nutzt.
9.2. Sollten einzelne Formulierungen der AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Nutzung der Dienstleistung unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen unberührt.
9.3. An die Stelle einer Bedingung, die unwirksam oder undurchführbar ist, soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkung der gemeinsam angestrebten Zielsetzung am nächsten kommen, die die Parteien mit der Bedingung verfolgt haben, die unwirksam bzw. undurchführbar ist. Die vorstehenden Bedingungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Vereinbarung als lückenhaft erweist.